Allgemeine Geschäftsbedingungen ( AGB )
1. Geltungsbereich
(1) Für alle Bestellungen über den auf der Webseite www.bravaria.de betriebenen Online-Shop durch Verbraucher und/oder Unternehmer (vgl. zum Begriff des Verbrauchers bzw. Unternehmers sogleich Abs. 2) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“).
(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (vgl. § 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB. Änderungen dieser AGB richten sich nach Ziff. 13 der AGB.
(4) Verwendet ein Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende AGB , wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Bravaria als Verkäufer dem ausdrücklich zugestimmt.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss
(1) Der Kaufvertrag kommt zustande mit „Bravaria“
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Durch Anklicken des Bestellbuttons („zahlungspflichtig bestellen“) geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Sie sind an diese Bestellung für die Dauer von zwei Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden. Das Ihnen ggf. zustehende Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen (siehe dazu Punkt 4 dieser AGB), bleibt davon unberührt.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer Bestellung per E-Mail unverzüglich nach dem Absenden der Bestellung bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt. Wann der Vertrag mit Bravaria zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:
Vorkasse
Bravaria nimmt Ihre Bestellung durch Versand einer Annahmeerklärung in separater E-Mail innerhalb von zwei Tagen an, in welcher Bravaria Ihnen unsere Bankverbindung nennt.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort können Sie Ihre Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordert Bravaria PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf und nimmt dadurch Ihr Angebot an.
SOFORT Überweisung
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet, wo Sie die Zahlungsanweisung an SOFORT Überweisung bestätigen. Dadurch kommt der Vertrag mit Bravaria zustande.
(4) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande. Bravaria wird Sie in diesem Fall unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
(1) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
(2) Bravaria speichert den Vertragstext und sendet Ihnen die Bestelldaten und die vorliegenden AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Webseite einsehen und als PDF herunterladen.
4. Widerrufsbelehrung
Weitere Informationen zum Widerrufsrecht und zu den Folgen des Widerrufs des Vertrages finden Sie hier.
5. Lieferbedingungen
(1) Bravaria ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die allgemeine Lieferfrist beträgt 2-7 Werktage, soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde. Die Lieferfrist beginnt – vorbehaltlich der nachfolgenden Regelung in Abs. 3 – mit dem Vertragsschluss.
(3) Bravaria liefert nur im Versandweg. Eine Abholung der Ware ist leider nicht möglich.
(4) Bravaria liefert nicht an Packstationen.
6. Preise & Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben im Onlineshop sind Bruttopreise inkl. der Umsatzsteuer in der gesetzlich vorgesehenen Höhe.
(2) Nicht im Bruttopreis enthalten sind die Versandkosten. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei der Produktbeschreibung bzw. Produktdarstellung im Online-Shop von Bravaria.
(3) Der Gesamtpreis einschließlich der Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellbestätigung angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam widerrufen (siehe § 3), können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen.
7. Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen 10 Tagen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen. Auf die besonderen Lieferbedingungen bei Vorauskassevorbehalt in Ziff. 5 Abs. 3 wird verwiesen.
(2) Im Bravaria Onlineshop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt Bravaria Ihnen die geschäftliche Bankverbindung in separater E-Mail.
PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Onlineshop – wie in Ziff. 2 der AGB näher beschrieben- fordert Bravaria PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.
SOFORT Überweisung
Nach Abgabe der Bestellung werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters SOFORT Überweisung weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über SOFORT Überweisung bezahlen zu können, müssen Sie über ein für die Teilnahme an SOFORT Überweisung freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügen, sich entsprechend legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Die Zahlungstransaktion wird unmittelbar danach von SOFORT Überweisung durchgeführt und Ihr Konto belastet.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber Forderungen von Bravaria aufzurechnen, es sei denn, Ihre Rechtsansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber den Forderungen von Bravaria auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
8. Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Bravaria.
(2) Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache – in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.
9. Transportschäden
(1) Für Verbraucher gilt:
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte möglichst sofort beim Zusteller und nehmen Sie bitte unverzüglich Kontakt zu uns auf. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere Ihre Gewährleistungsrechte, keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
(2) Für Unternehmer gilt:
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.
10. Gewährleistung
(1) Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Mängelgewährleistungsrecht (§§ 434 ff. BGB). Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche zwei Jahre beginnend ab Ablieferung der Ware.
(2) Etwaige von Bravaria gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel treten neben Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln i.S.d. Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
(3) Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.
11. Haftung
(1) Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch Bravaria, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haftet Bravaria stets unbeschränkt
– bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
– bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung,
– bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
– soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) eröffnet ist.
(2) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von Bravaria, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Im Übrigen sind Ansprüche, die auf eine leichte Fahrlässigkeit zurückgehen, ausgeschlossen.
12. Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS“) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Bravaria weder bereit noch verpflichtet.
13. Änderungen der AGB
(1) Der Verkäufer ist berechtigt, die vorliegenden AGB mit einer entsprechenden Ankündigungsfrist (siehe dazu Abs. 2) zu ändern, wenn eine Änderung (i) notwendig ist und (ii) der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.
(2) Der Verkäufer teilt dem Kunden etwaige Änderungen der AGB sechs Wochen vor dem Wirksamwerden in Textform mit.
(3) Ist der Kunde mit den Änderungen nicht einverstanden, so kann er diesen widersprechen. Auf das Bestehen dieses Widerspruchsrechtes weist der Verkäufer den Kunden in der Änderungsmitteilung hin und darauf, dass die Änderungen als genehmigt gelten, wenn der Kunde diesen nicht innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
14. Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der Rechtswahl in Satz 1 unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen Bravaria und Ihnen der Geschäftssitz von Bravaria. Diesen können Sie dem Impressum entnehmen. Im Übrigen gelten für die örtliche und internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.